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So viel Unbeobachtetes

241 Treffer ergeben sich, sucht man auf den Webseiten der Bundeszentrale für politische Bildung nach dem Stichwort »Politikverdrossenheit«. Der älteste Beitrag liegt im Archiv und datiert auf den 6. Januar 2012. Er untersucht den Begriff aus sozialwissenschaftlicher Sicht und kommt zu dem Schluss, dass er nicht unproblematisch ist und vielfach zu undifferenziert und schlagwortartig verwendet wird. Er belehrt uns – ganz Aufgabe dieser Institution -, dass das Wort gegen Ende der 1980er-Jahre in der öffentlichen Diskussion auftaucht, 1992 zum »Wort des Jahres« (nicht Unwort!) gekürt wird und seit 1994 im Duden steht.

Immerhin findet man in der Trefferliste nicht nur Beiträge, die den Terminus »Politikverdrossenheit« am liebsten wegdiskutieren möchten, sondern ganz praktische Vorschläge unterbreiten, wie dem Phänomen vielleicht beizukommen sei. Auf was man in der Fundliste indessen nicht stößt, ist das Buch, um das es hier geht, obwohl es gut in die Reihe und zum Thema passen würde.

Stimmkraft und Kaufkraft

Roger Willemsen widmete der Arbeit am »Hohen Haus« ein ganzes Jahr seiner nicht eben üppig bemessenen Lebenszeit. Das Ergebnis war ein Buch, das 2014 erschien und bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt hat. Der Begriff der »Politikverdrossenheit« kommt im Buch zwar nicht vor, dennoch handelt das gesamte Werk von nichts anderem, als möglichen Gründen dafür. Wenn er beispielsweise formuliert:

»Stimmkraft und Kaufkraft stehen im Missverhältnis, die Erstere wiegt einfach weniger.«,

dann spricht er an, was er »Krise des Parlaments« nennt. Womit er geschickt den Fallstricken der eingangs angedeuteten sozialwissenschaftlichen Diskussion ausweicht. Deutlicher wird er an anderer Stelle, wo es heißt:

»Der gute Gedanke, die entschiedene Veränderungabsicht, sie suchen sich deshalb schon jetzt Felder abseits des Parlaments, und sie werden sich im Zweifelsfall gegen dieses richten.«

In »Das Hohe Haus« sind die Sitzungswochen des gesamten Jahres 2013 ausgewertet, die Willemsen alle persönlich besucht hat. Hinzu kommt das Studium von 50.000 Seiten Parlamentsprotokoll. Wir schreiben das Jahr, in dem Bundeskanzlerin Merkel das Internet als »Neuland« bezeichnet und Edward Snowden den NSA-Skandal aufdeckt, ein Skandal, der keiner sein darf. Christian Wulff, dem Bundespräsidenten a.D. wird der Prozess gemacht, das NSU-Verfahren läuft. Wir schreiben das Jahr, in dem die Bundestagswahl keine eindeutige Mehrheit ergibt und sich die beiden ehemaligen Volksparteien sicher sind, die Bildung einer große Koalition sei der »Wählerauftrag«. Eine Opposition, so stellt Willemsen fest, ist damit unmöglich. Dank des Fraktionszwangs wird die Kontrolle der Regierung durch das Parlament zur Farce, was sich in den parlamentarischen Redebeiträgen teilweise mehr als deutlich ausdrückt.

Kommunikationsdefizite und Mangel an Kinderstube

Der Autor erzählt wieder und wieder von eingefahrenen Ritualen, von Redner*innen, denen keine*r zuhört, von demonstrativem Desinteresse. Die wenigen Sternstunden, über die er zu berichten weiß, wiegen nicht ansatzweise die offensichtlichen Kommunikationsdefizite und den offensichtlichen Mangel an Kinderstube auf, die man jedem Wähler und jeder Wählerin tagtäglich abverlangt. Und plötzlich versteht man: Im Parlament fallen keine Entscheidungen. Sie sind bei Aufruf der parlamentarischen Tagesordnung schon längst gefallen. Die Reden im Parlament sind nur noch für die Kulisse – und damit überflüssig.

»Das Hohe Haus« müsste Pflichtlektüre für jede*n sein. Die Wähler*innen können den Politikbetrieb verstehen lernen, verstehen lernen, warum sie – völlig berechtigt – der Klasse der Berufspolitiker*innen misstrauen. Die Politiker*innen könnten sich den Spiegel vorhalten, verstehen lernen, wie sie rüberkommen und warum man ihnen misstraut.

Und dabei berührt Willemsen ein großes Thema noch überhaupt nicht: den Lobbyismus.


Das Buch

Roger Willemsen
Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament
Frankfurt am Main, 2014
397 Seiten.
ISBN 978-3-10-092109-3

 

 


Titelfoto: Teilansicht des Reichstagsgebäudes (eigenes Foto).

 

 

 

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