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Wir müssen das gründlich analysieren

Bin ich der Erste, der das Wort „analysieren“ nicht mehr hören kann? Gewiss nicht. Daraus folgt: Ich bin auch nicht der Einzige.

Ich versuche mich zu erinnern, wann mich eine Landtagswahl in Bayern jemals so interessiert hätte, wie 2018. Mir fällt keine ein. Ich versuche mich zu erinnern, welches die Themen bei früheren Wahlen waren, die mich in den Bann geschlagen haben, für die ich mich verkämpft habe. Mal war es der Paragraph 218, mal die NATO-Doppelbeschlüsse, mal die Startbahn West, das Kernkraft-Thema, die Ostverträge. In den letzten Jahren, so stelle ich fest, stehen anstelle einzelner herausragender Themen ganze Problembündel, gordischen Knoten gleich, so sehr ineinander verwickelt, dass man nicht mehr so recht weiß, wo man zuerst ziehen soll. Das ist das Ergebnis Jahrzehnte langer Politik, die nur noch die Kulisse bedient. Das ist das Ergebnis einer Politik, die sich in Wahlkämpfen jener Agenturen bedient, die wissen, wie man die sozialen Medien füttert. Inhalte? Antworten auf drängende Probleme? Fehlanzeige.

Was bedeutet es, wenn Wahlkämpfe nur noch auf Demoskopie ausgerichtet werden? Es kann nur bedeuten, dass man nicht mit Inhalten um die Wählergunst kämpft, sondern mit mehr oder weniger psychologischen Tricks.

Da sitzen Politiker und Politikerinnen bei Anne Will und der erfrischendste Diskutant ist der Wahlforscher. Da werden Polit-Profis massenhaft interviewt. Die entscheidende Erkenntnis für den Zuschauer besteht in ganz offensichtlich abgesprochenen Statements: Stabile Regierung bilden, wir haben den Auftrag, eine Regierung zu bilden, es muss schnell gehen, weil die bayerische Verfassung uns nur vier Wochen Zeit gibt. AfD-Vertreter wiederholen gebetsmühlenartig ihr bereits von Reiner Barzel, Heiner Geißler und anderen CDU-Politikern der Brandt-Ära abgegriffenes Rechts-Links-Schema.

Weiter-so bleibt vorherrschender Politikstil

Ich sehe mir all diese Interwies an und erlebe ein Déjà-vu nach dem anderen. Und ich frage mich, ob Menschen – in diesem Fall PolitikerInnen – wirklich so dumm sein können, dass sie den Schlamassel, den sie angerichtet haben, tatsächlich nicht erkennen. Umweltzerstörung und -vergiftung, Dieselskandal, zweifelhafte Großbau-Projekte, die Unmengen an Steuern verschlingen, allein, weil sie nicht vorwärts kommen, Banken- und Währungskrisen, Einkommensschere, Wohnungsnot, Bildungsmisere, Globalisierung. Hinzu kommen natürlich noch Themen, die an Wahlabenden überhaupt nicht diskutiert werden, die aber inzwischen selbst der Bundesrechnungshof anspricht – Überversorgung ehemaliger Mandatsträger. Von Lobbyismus und Nebeneinkünften reden wir da noch gar nicht.

Die Politiker aber müssen analysieren.

An diesem langen Abend hat man nur einen Politiker gehört, der dies alles angerissen und skizziert hat, dass wir uns möglicherweise am Vorabend einer entscheidenden Politikwende befinden. Es war Robert Habeck, der das Weiter-so ansprach, das wohl auch in Bayern der vorherrschende Politikstil bleiben wird.

Namen kommen und gehen. Seehofer wird bald Geschichte sein, vielleicht auch die gesamte große Koalition samt ihrer Kanzlerin. Was bleibt, sind die Schäden, die verursacht wurden. Für sie haften nicht die VerursacherInnen, sondern das in dieser historischen Phase so oft bemühte Volk. Manche bevorzugen den Begriff „die Menschen“, was für mich stets etwas Separierendes impliziert: Wenn wir „die Menschen“ sind, was seid dann Ihr?

An ihrer Sprache sollst du sie erkennen. Warum kann ich keine Wahrhaftigkeit darin entdecken, wenn Herr Söder von Demut spricht? Und Söder dient mir da nur als aktuellstes Beispiel.

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